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Diese Suchbegriffe wurden hervorgehoben:  ron  hillmann  abmahnung 

Hallo Leute, es hat sich so langsam rumgesprochen was Online Giganten so alles tun um noch größer und vor allen dingen reicher zu werden. Und Rechtsanwälte können mit Massenabmahnungen und einfachen Serienbrieffunktionen in ihren Kanzleiprogrammen auch mal kurz Schüler, Privatleute und kleine Firmen ausbeuten um die schnelle Mark zu machen. Ich arbeite selber ausschließlich für Rechtsanwälte und kenne die netten Programmfunktionen sehr gut. Ich muss hier auch ganz klar sagen das die meisten Anwälte seriös arbeiten und nicht jeder was vom "Grafen" geerbt hat.

Das Internet war solange wirklich ein freies Medium bis die Konzerne mit ihren finanziellen Mitteln es für sich entdeckt haben und es nun unter sich aufteilen.

Es hieß mal: "Das Internet gehört niemanden".

Doch das war wohl mal.

MfG

guido@weitkemper.de

Hier nun unterschiedliche Reaktionen die so im Netz zu finden sind:

Hier schreibt ein Rechtsanwalt:

Als (seriöser) Rechtsanwalt, der schwerpunktmäßig Wettbewerbs- und Markenrecht sowie IT-Recht betreibt, kann ich allen Abgemahnten nur raten, weder die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben noch irgendwelche Kosten zu zahlen, sondern die Angelegenheit durch einen Anwalt prüfen zu lassen.
Eine von mir soeben durchgeführte Markenrecherche hat ergeben, daß allein in Deutschland 139 Marken mit dem Begriff "scout" registriert sind, davon allein rd. 30 Marken, die nur aus dem Begriff "scout" in Alleinstellung bestehen. Die Scout Holding GmbH hat 9 Marken mit dem Begriff "Scout" auf sich registriert, darunter die Wort-/Bildmarke "Scout", Reg.-Nr. DE39868620 mit Priorität vom 27.11.1998.

Einen Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung und auf Erstattung der Abmahnkosten hat (nur) derjenige, der in ihm zustehenden Marken-, Firmen- oder Namensrechten verletzt ist oder der durch eine wettbewerbswidrige Maßnahmen eines auf dem gleichen Markt tätigen Konkurrenten beeinträchtigt ist. Zu der Identität oder der Ähnlichkeit der Bezeichnung muß außerdem noch eine Identität oder Ähnlichkeit der Waren und Diesntleistungen hinzutreten, die unter der Bezeichnung angeboten werden. All dies muß sorgsam von einem Spezialisten geprüft werden, um angemessen auf eine Abmahnung reagiern zu können.

Es ist allen Betroffenen dringend zu raten, die Hilfe eines auf diesem Gebiet versierten Anwalts zu suchen, wenn man mit einer Abmahnung konfrontiert wird. Die Kosten richten sich in der Regel nach dem Streitwert. Wie hoch der Streiwert ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, ein Streitwert von DM 500.000,-- ist zwar in Markenangelegenhieten keine Seltenheit, setzt aber voraus, daß eine bekannte und umsatzstarke Marke betroffen ist. Das scheint hier nicht der Fall zu sein, müsste aber im Zweifel von dem Abmahnenden, also hier der Scout Holding GmbH bewiesen werden. Aber selbst bei einem Streitwert von DM 500.000,-- beträgt die Abmahngebühr und auch die Gebühr für die Beratung nach der Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO)keinesfalls DM 9709,43 sondern höchstens DM 3.208,80 zzgl. Mwst.

Fazit: Die Abmahnung der Scout Holding GmbH ist ernst zu nehmen, denn sie hat mehrere Marken mit dem Begriff "Scout" geschützt. Man muß den Einzelfall aber sorgsam prüfen um angemessen zu reagieren. Niemand sollte ohne vorherige anwaltliche Beratung durch einen auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalt vorschnell eine Unterlassungserklärung abgeben oder Kosten erstatten, schon gar nicht in der geltend gemachten Höhe.




Hier eine eMail der Scout Holding GmbH:

Affiliate-Partner müsste man sein!!

Liebe Affiliate-Partner,

vielleicht haben Sie auch schon eine der aktuellen Meldungen gelesen, dass
die Scout24 AG Abmahnungen gegen "Trittbrettfahrer" mit Scout- und
Scout24-Domains erteilt. Die Scout24 AG hat viele Marken und Verwendungen
rechtlich geschützt und verfolgt deshalb all die Unternehmen, die den
Anschein erwecken, zur Scout24-Gruppe zu gehören.

Wir wissen, dass einige von Ihnen ebenfalls Scout und Scout24-Domains
eingesetzt haben, um erfolgreich am Affiliate-Programm teilzunehmen - ein
Erfolg von dem Sie und wir in der Vergangenheit gleichermaßen profitieren
konnten.

Nachdem wir unsere Partnerschaft sehr ernst nehmen, wollen wir dafür sorgen,
daß ImmobilienScout 24-Partner von der Abmahnwelle ausgeschlossen werden.
Wenn Sie daher im Affiliate bei uns Scout- und/oder Scout24-Domains
eingesetzt haben, senden Sie uns bitte umgehend eine kurze Email mit Ihrem
Namen, der vollständigen Anschrift und eine Auflistung der betreffenden
Domains.

Wir wollen dafür sorgen, dass Sie keine Abmahnung erhalten
und eine einvernehmliche Regelung gefunden werden kann.

Sollten sich noch Fragen ergeben, so wenden Sie sich bitte an mich.


Ron Hillmann
PL Guerilla-Marketing / Affiliates

----------------------------------------------------------------------------
IMMOBILIEN SCOUT GmbH

Magazinstr. 15-16 Fon 030 - 243 01 - 1751
10179 Berlin Fax 030 - 243 01 - 1110
mobile: 0173 - 61 68 68 1
E-Mail: hillmann@ImmobilienScout24.de
http://www.ImmobilienScout24.de
----------------------------------------------------------------------------




Ein weiterer Bericht:

Verwendest Du den englischen Begriff Scout auf Deiner Homepage? Dann droht Ärger! Uns erreichte gerade folgende Mail unserer Kollegen von WebFree.de:
Obwohl der Begriff "Scout" überhaupt nicht geschützt bzw. überhaupt schutzfähig ist, werden derzeit von der Scout Holding massenhaft Abmahnungen an Domain Besitzer verschickt, die den Bestandteil "Scout" beinhalten. Zudem wurde der Streitwert in den meisten Fällen auf DM 500.000 festgesetzt, was natürlich die Abmahnkosten auf knapp DM 10.000 treibt.
Zur aktuellen Lage:
Die nächste Abmahnungswelle überschwemmt die Netzgemeinde. Nach "D-" (TopWare) und "Explorer" ist nun der Begriff "Scout" an der Reihe. Auch das Team von WEBfree.de (Page-Store Online) wurde mit ihrer als Admin-C geführten Domain "SiteSCOUT.de", in der vergangen Woche abgemahnt.
In einem Schreiben einer Hamburger Rechtanwaltskanzlei wurden wir gebeten, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und die aufgelaufen Anwaltkosten in Höhe von DM 9709,43 zu übernehmen. Plus natürlich einer kostenfreien Abtretung der Domain "sitescout", an die Scout Holding.
Als Gegenleistung "erwägt" man, nach erbrachter Leistung, auf eine Klage in Höhe des Streitwertes von DM 500.000 zu verzichten.
Die Abmahnung war Grund genug, die vermeintlichen Rechte und das Ausmaß der Abmahnungen genauer zu prüfen. Wie wir durch Recherchen feststellen konnten, wurde weitere Homepagebetreiber im großen Stil (geschätzt über 200), mit dem Bestandteil "Scout" innerhalb der Domain in sehr kurzer Zeit abgemahnt. Eigenartigerweise wurden bis jetzt nur Abmahnungen versandt, bei denen scheinbar sichergestellt ist, dass es sich um Betreiber von kleineren Websites handelt. Zudem läßt der Inhalt, die verwendete Formulierung, wie auch die Vorwürfe der angeblichen Markenmißbräuche den Eindruck erwecken, daß es sich hierbei um eine nicht rechtmäßige Massenabmahnung handelt.
Mit unseren Partnern: freedomforlinks.de, Kanzlei.de, Sedo.de, Domain-Recht.de, esb-rechtsanwaelte.de und abgemahnten "Scout"-Homepages wurde eine Interessengemeinschaft zusammengeführt, um sich dagegen zu wehren. Mit vorhandener anwaltlicher Hilfe wird gegen diesen Abmahnwahn vorgegangen, zumal die rechtlichen Grundlagen für eine Abmahnung nicht gegeben sind. Start der Interessengemeinschaft, war der 15.02.2001.
Abgemahnte sowie noch nicht abgemahnte User können sich diesem Interessenverbund anschließen, um gegen diesen Mißstand vorzugehen. Weitere Infos finden sich im Forum von http://www.WEBfree.de. Zugang zum geschlossenen Forum, kann beim Webmaster von WEBfree gesondert beantragt werden. webmaster@WEBfree.de.
Zur Info über die Rechtmäßigkeit:
Die nächste Abmahnwelle überschwemmt die Netzgemeinde. Nun mit "Scout", einem englischsprachigen Gattungsbegriff, der alleine bei den .de Domains in mehr als 5000 Domainnamen verwendet wird - das nicht ohne Grund, denn die Bezeichnung ist eigentlich "generischer", also beschreibender Natur und steht für "Kundschafter". In solchen Fällen verneint das Deutsche Patent- und Markenamt die Markeneintragung zumeist unter Hinweis auf § 8 Ziff. 1 und 2 MarkenG, denn solche Wortfolgen dürfen prinzipiell nicht monopolisiert werden sondern müssen dem allgemeinen Sprachgebrauch erhalten bleiben.
So sieht das auch die Rechtsprechung: Ohne originelles Bildlogo sind etwa reine Wort-Begriffsfolgen wie -MedConsult-, -Printworks-, -SysDesign-, -PVC-Computing-, -Network Computing Devices- und -IT-Works- unbeschadet der - in Internetkreisen gebräuchlichen - englischen Sprache kaum kennzeichenrechtlich schutzfähig. Maßgebend ist jedoch stets der konkrete Einzelfall. So dürfte einleuchtend sein, dass sich der Inhaber einer Homepage mit Immobilienangeboten nicht in verwechslungsgefährdender Weise mit einer Beispieldomain wie -immoscout20.de- an markenrechtlich geschützte Begriffe wie den -Immobilienscout 24- annähern dürfte. (Text von: Herrn Jens Buecking [Jurist und Autor des Buches "Namens- und Kennzeichenrecht im Internet/Domainrecht, 1999])".
Anmerkung der Redaktion von WebFree.de: Die Scout Holding ist nicht wie man im Abmahntext vermuten könnte, im Besitz der Markenrechte vom Begriff "Scout". Lediglich ihr Logo bzw. WERBE-Text wurde beim Markenamt eingetragen.
Unsere Partner, gegen die Scout Abmahnungen:
http://www.sedo.de
http://www.kanzlei.de
http://www.domain-recht.de
http://ebs-rechtsanwaelte.de
http://www.freedomforlinks.de
und jede Menge (auch nicht abgemahnte) Homepage-Betreiber
Nicht nur als selbst Abgemahnter, werden wir gegen diese Art des Schwachsinns daher extrem vorgehen.

Also: Falls Ihr auch betroffen seid oder sein könntet: Schliesst Euch zusammen! Schluss mit dem Abmahnwahn! Sonst steht irgendwann jeder Homepage-Betreiber mal auf der Speisekarte eines Abmahnritters! -- Siehe folgende Nachricht:




Aktuell am 8. September 2000:

Der Scout holt die Keule raus

Wie Ihr es sicher schon mitbekommen habt, werden zur Zeit Webmaster bzw. Internetuser, welche sich eine Domain mit dem Namensbestandteil "Scout" zugelegt haben, von einer Marketingfirma gleichen Namens wegen der Vewendung der "Marke" Scout abgemahnt. Uns läßt das natürlich nicht unberührt und Jens Vogler hat sich dieses Themas in einem neuen Kommentar angenommen.




Pfadfinder auf Abwegen:

Von Jens Vogler

für www.schwarze-wochen.de

08.09.2000

Der Scout ist los ! Es wird wieder fleißig abgemahnt ! Eigentlich soll der Scout (= Pfadfinder) die Tugenden des Naturlebens bewahren und den Schwachen und Kleinen helfen. Nun hat sich eine Marketingfirma dieses Namens bemächtigt und ihn als Marke beim Deutschen Patentamt angemeldet. Wehe dem, welcher auch nur ansatzweise diese Bezeichnung in seiner Domain verwendet. Bei diesem "typisch deutschen Begriff" dürften sogar die Amis, welche diesen Begriff erst erfunden haben, bei widerrechtlicher Verwendung unter Missachtung deutschen Markenrechtes das Zittern bekommen. Ach ja ! Ich vergaß; Amerika ist exterritorial. Vor deutschen Gerichten und mit dem deutschen Markenrecht fischt es sich besser. Erst werden die Abmahnnetze ausgeworfen und wer nicht da schon reingerät bzw. sich befreien kann, der wird spätestens auf die Harpunen der deutschen Gerichtsbarkeit "aufgespießt". Der Fall Wolf-Dieter Roth zeigt einmal mehr, dass gute Argumente und der jahrelange (geduldete) Gebrauch einer Domain nicht zählen. Auch der gute Rob Liebwein, immerhin Online-Redakteur beim Homepage-Magazin stieß mit seinem Vorstoß, deutschen Richtern die Bedeutung von Links erklären zu wollen, bei denen auf taube Ohren. Recht hin oder her. Die derzeitige Praxis ist fatal. Die jahrelangen Marken-Schläfer, welche jetzt aufwachen, beharren auf ihrem Recht. Genau wie die, welche "schlau" sind und schnell jeden Begriff aus dem Duden beim Patentamt als Marke anmelden. Du, ja Du, Internetuser X, Y oder Z hast gefälligst erst zu erkundigen ob auf die Bezeichnung "A", "B" oder "C" eine Marke beim Deutschen Patentamt eingetragen oder angemeldet ist. Und glaube ja nicht, dass Du so einfach gängige Gattungsbegriffe wie "Auto" oder "Karussell" als Domain anmelden und verwenden darfst. Und komm nicht mit der faulen Ausrede, Deine Seite sei eine private Homepage ohne "geschäftlichen" Hintergrund. Dem deutschen Richter genügt ein kleiner Link zu einer Seite mit einem Werbebanner und Du bist fällig. Du sagst, eine Homepage ohne Links ist wie ein Meer ohne Wasser. Das ist sehr poetisch; aber interessiert deutsche Richter nicht. Also lieber Internetuser oder Möchtegernwebmaster, lass es sein mit irgendwelchen Namen, Bezeichnungen oder Titeln die Du aus dem Alltag kennst und verwende sie um Gottes willen nicht als Domainnamen, sonst endest Du schnell als Sozialfall. Nimm Fantasiebegriffe die keiner kennt und auch nicht aussprechen kann, dann kannst Du nichts falsch machen.

Es ist höchste Eisenbahn dafür, dass sich die hohe Politik überlegt, ob das Wolfsgesetz des Stärkeren im Internet weiter uneingeschränkt gelten darf. Erstens müssen internationale Regelungen her. Es stört wohl den Autoverkäufer auf Tuvalu wenig, wenn er eine Domain mit dem nach deutschen Markenrecht geschützten Namen "Scout" verwendet. Zweitens sollten für den privaten Internetuser Top-Level-Domains zugelassen werden, welche ohne wenn und aber die Verwendung beliebiger Begriffe in der Second-Level-Domain freigeben. Ich denke da an Top-Level-Domains wie "pri", "prv" oder "prt" für "privat". Solche Top-Level-Domains sollten dann für sogenannte kommerzielle Anmelder vollkommen ausgeschlossen sein. Dieser kleine bescheidene Schritt würde wieder ein wenig zur Entfaltung der Kreativität im Internet und zur Wiederherstellung des Status Quo zwischen Online-Pimpfen und Online-Giganten beitragen.




Eine weitere Reaktion:

13.12.2000: Abmahnwelle gegen Scout-Domains?
Inhaber von Domains, die das Wort "scout" oder "scout24" als Bestandteil ihrer Domain führen, sollten sich möglichweise auf anwaltliche Post gefasst machen.

Die Anwälte der Scout24-Gruppe, die Webangebote wie immobilien-scout24.de oder autoscout24.de vertreten, fordern derzeit u.a. vom Betreiber der Site gastroscout.com bzw. gastro-scout.com eine Abschaltung des Angebots und präsentierten eine Forderung in Höhe von fast DM 10.000. Daneben sollen weitere zehn Schreiben verschickt worden sein. Auch User des Forums domain-people.de berichten über eine Abmahnung durch Scout24. Die Höhe der angegebenen Streitwerte variieren dabei erheblich.

Begründet wird die Aktion mit einer (angeblichen) Verletzung von Marken-,




Und es geht weiter:

Geschäftstüchtigkeit und Beutelschneiderei

Schauen wir uns einfach mal die Sache mit den Domain-Namen näher an. Richtig schwierig wird es nämlich, wenn man zwar eine gute Idee fürs Web hat, es neben der Suche nach einem zündenden Namen aber auch noch schaffen muss, diesen registrieren zu lassen. Entweder sind schon alle guten Namen weg, oder irgendeiner hat sich drei Tage vorher die Markenrechte gesichert. Oder, schlimmer, man schafft es zwar, einen knalligen Namen zu finden, ihn sogar als Marke eintragen zu lassen und schließlich sogar die Domain zu ergattern – und nach ein paar Monaten kommt einer daher, dessen Name so ähnlich klingt, und der schickt einem über einen geschäftstüchtigen Anwalt eine dicke Abmahnung ins Haus.

"Unterschreiben Sie hier, dass Sie ab sofort auf Ihren Domainnamen verzichten und überweisen Sie die Anwaltskosten in Höhe von 7493,14 Mark." Der Tipps-&-Tricks-Sammelstelle www.tippscout.de ist das neulich passiert: Die Scout Holding GmbH, Betreiber diverser Sites, die das englische Wörtchen "Scout" enthalten, sah auf Grund fünf übereinstimmender Buchstaben ihre Geschäftsinteressen berührt. Für kleine Startups, die mit viel Enthusiasmus und wenig Kapital ihr Internet-Business gestartet haben, kann so eine Abmahnung das vorzeitige Aus bedeuten.




Und was zum Nachdenken von saufen24.de:

Reichtum durch Massenabmahnung
Abmahnungswahn - schneller Reichtum garantiert
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen und vor allem Massenabmahnungen. Ein Unternehmen registriert eine Marke und alle Domains die dieses Wort beinhalten werden abgemahnt. Dabei werden die Leidtragenden auch noch mit horrenden Anwaltskosten ausgenommen - ohne vorher kontaktiert zu werden. Der neueste Trend: Wörter aus dem allgemeinen Sprachgebrauch bzw. Fachwörter aus dem EDV-Bereich als Marke registrieren.
Beispiele: "Explorer", "websp***" => webspace, "scout"

Kurzanleitung: - Millionär in 3 Monaten

1. Ein Wort aus dem gängigen Sprachgebrauch als Marke eintragen.

2. Ein schönes Konto eröffnen, bei dem hohe Kapitalbestände rentabel verzinst werden.

3. Alle Domains abmahnen, die dieses Wort beinhalten.
Wichtig: nur die kleinen und privaten - große Firmen machen Schwierigkeiten, da sie sich Rechtsanwälte leisten können.

4. Auf keinen Fall vorher kommunizieren, sondern sofort eine Rechnung über 7.488,50 DM ausstellen und eine Unterlassungserklärung mitschicken. Hierbei gilt: umso mehr Anwälte verrechnet werden, umso mehr kann abgesahnt werden.
Einfach den Brief 100 mal kopieren und trotzdem jedes mal die volle "Arbeitszeit" in Rechnung stellen.

5. Sämtlichen Schriftverkehr der Betroffenen ignorieren, sonst bleibt schließlich keine Zeit die Domainabmahnungs-Milliarden zu verprassen.

6 . Nochmal Nachdenken: habe ich vielleicht heikle Domains abgemahnt? wie z.b. eine Unterseite des jüdischen Zentralverbandes (globalSCOUT). Wenn ja, war das ein Eigentor über das noch die Nachfahren staunen werden, wenn nein, sollte man es vielleicht doch noch nachholen. Egal, egal - es ist sowieso immer Fasching - also sofort wieder weitersaufen



Noch mehr Solidarität:

Keiner steht in dieser Sache alleine da!
Wir, die Firma EuDaMu möchten diese Sache mit unterstützen, da wir der Meinung sind das es so nicht weiter geht. Das irgentwelche grossen Firmen das Internet für sich beanspruchen, in dem Fixklagen gegen Privtleute und Firmen geführt werden, um diese damit einzuschüchter. Schadenersatzvorderungen von 10.000 DM für eine regestrierte Domain sind nicht selten und können Privatleuten und Firmen das Genick brechen.

Artikel über unsere Initiative:
http://www.advograf.de/auchdasnoch/scout.php3
http://domains.freecity.de/recht/news/200108-3.phtml

Unser Anliegen:

Nach "D-" (TopWare) und "Explorer" ist nun der Begriff "Scout" an der Reihe. Auch das Team von WEBfree.de wurde mit ihrer Domain "SiteSCOUT.de", in der vergangen Woche abgemahnt. In einem Schreiben einer Hamburger Rechtanwaltskanzlei wurden wir gebeten, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und die aufgelaufen Anwaltkosten in Höhe von DM 9709,34 zu
übernehmen. Plus einer kostenfreien Abtretung der Domain,
an die Scout Holding.
Als Gegenleistung erwägt man nach erbrachter Leistung, auf
eine Klage in Höhe des Streitwertes von DM 500.000 zu ver-
zichten.

Die Abmahnung war Grund genug, die vermeintlichen Rechte und das Ausmaß der Abmahnungen genauer zu prüfen. Wie wir durch Recherchen feststellen konnten, wurde weitere Homepagebetreiber im großen Stil (geschätzt über 200), mit dem Bestandteil "Scout" innerhalb der Domain in sehr kurzer Zeit abgemahnt. Eigenartigerweise wurden bis jetzt nur Abmahnungen versandt, bei denen scheinbar sichergestellt ist, dass es sich um Betreiber von kleineren Websites handelt. Zudem läßt der Inhalt, die verwendete Formulierung wie auch die Vorwürfe der angeblichen Markenmißbräuche den Eindruck erwecken, daß es sich
hierbei um eine nicht rechtmäßige Massenabmahnung handelt.

Mit unseren Partnern: Kanzlei.de, Sedo.de, Domain-Recht.de, esb-rechtsanwaelte.de und abgemahnten "Scout"-Homepages wurde eine Interessengemeinschaft zusammengeführt, um sich dagegen zu wehren. Mit vorhandener anwaltlicher Hilfe wird gegen diesen Abmahnwahn vorgegangen, zumal die rechtlichen Grundlagen für eine Abmahnung nicht gegeben sind.

Abgemahnte sowie noch nicht abgemahnte User können sich diesem Interessenverbund anschließen, um gegen diesen Mißstand vorzugehen.

Weitere Infos finden sich im Forum von http://www.WEBfree.de



Vom AdvoGraf:

Der Abmahnwahn treibt immer buntere Blüten. AdvoGraf kann nicht auf alle Fälle eingehen, aber manches ist so kurios oder schon realitätsfern, dass man wirklich nur noch sagen kann: "auch das noch!":
Das wirklich Allerletzte zum Thema Abmahnwahn.


Pfadfinder auf Abwegen

Wieder einmal sieht sich eine Firma durch vermeintliche Markenverletzer aufgefordert, die Abmahnkeule auszupacken.
Und im Falle der "SCOUT24 Gruppe" ist es die XXL-Version...

Die "SCOUT24 Gruppe" steckt hinter den bekannten Angeboten wie immobilien-scout24 oder autoscout24, auf denen Nutzer eigene Immobilien oder Automobile anbieten können.

Die Kombination aus "scout" (engl. Kundschafter, Pfadfinder) und der Zahl "24" ist dabei durchaus als prägnant zu bezeichnen, allerdings verlieren diese ihre Kennzeichnungskraft, wenn sie nicht mehr in Kombination auftreten, sondern für sich allein stehen - sollte man meinen. Doch die "SCOUT24 Gruppe" ist da anderer Ansicht und beansprucht Domains mit dem Bestandteil "scout" für sich.

Die kostenbewehrten Abmahnungen, die die Anwälte des besagten Unternehmens an Domainbesitzer etwa von gastro-scout.com [3] verschickten, setzen den Streitwert bei 500.000 DM fest, woraus sich für die Abgemahnten inkl. diverser Erhöhungsgebühren Kosten in Höhe von 9709,34 DM ableiten - nebst Verlust der Domain und damit eventuell der Geschäftsgrundlage, sofern die so üppig bedachten "Markenpiraten" auf die Forderungen eingehen. Angesichts des gewaltigen Kostenrisikos im Falle eines Gerichtsverfahrens, mag manch Betroffener das "kleinere Übel" vorziehen. Und genau damit rechnen die Abmahner - denn unter den hunderten abgemahnten Domainbetreibern befinden sich fast ausschließlich solche, bei denen davon ausgegangen werden kann, dass sie nicht die nötigen Finanzmittel für einen Gerichtsstreit womöglich über mehrere Instanzen haben.

Fazit

Das bekannte Prinzip, Privatleute und kleine Gewerbetreibende aufgrund angeblicher Markenverletzungen mit Abmahnungen samt Anwaltskosten in einschüchternder Höhe zur Herausgabe ihrer Domains zu zwingen, hat also Schule gemacht. Bedenkt man, wie leicht die Anwaltskanzleien auf diese Art Geld erwirtschaften können, wundert man sich fast, dass es nicht noch mehr Abmahner gibt. Das ist wohl nur dadurch zu erklären, dass die meisten Firmen um ihren eigenen Ruf besorgt sind - aber offensichtlich nicht alle.




Und weiter gehts:

Gravenreuth verliert - aber Scout-Abmahnwelle rollt
Es tut sich wieder was im Internet. Nicht nur haben Rechtsanwalt Freiherr von Gravenreuth und das Explorer-Unternehmen Symicron am 20.02.01 vor dem OLG Duesseldorf eine herbe Schlappe einstecken muessen, auch wogt wieder einmal eine Abmahnwelle durchs Internet.

Die Betroffenen der Abmahnungen werden Honig saugen koennen aus der Entscheidung. Denn der 20. Senat des OLG Duesseldorf war der Ansicht, dass der von Herrn von Gravenreuth geltendgemachte Gebuehrenanspruch nicht besteht, weil er auf einer Serienabmahnung beruht und kein expliziter Auftrag seiner Mandantschaft bestand.

Die Abmahnwelle reitet das Unternehmen Scout24. Sie versendet in letzter Zeit Abmahnschreiben an Inhaber von Domains, die das Wort "scout" enthalten. Sowohl der Inhalt, die verwendete Formulierung wie auch die Vorwuerfe der angeblichen Markenmissbraeuche erwecken den Eindruck, dass es sich hierbei um eine nicht rechtmaessige "Massenabmahnung" handelt.

Eigenartigerweise wurden bis jetzt nur Abmahnungen an Betreiber von kleineren Websites versandt. Mehrere "Abgemahnte" haben sich zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen, um sich zu wehren. Mit vorhandener anwaltlicher Hilfe soll gegen diesen "Abmahnwahn" vorgegangen werden.

Abgemahnte sowie noch nicht abgemahnte User koennen sich diesem Interessenverbund anschliessen, um gegen diesen Missstand vorzugehen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.webfree.de
Als Geschaedigter koennen Sie sich beim Webmaster von webfree.de melden, um Zugang ins geschlossene Forum zu erhalten: webmaster@webfree.de

Quelle: internetworld.de, jurawelt.com, domain-recht.de




Neue Abmahnwelle:

Wieder mal geht eine Abmahnwelle an die Betreiber kleiner Sites durch das Internet! Viele Betreiber einer Website mit dem Namensbestandteil „scout" bekamen in den letzten Wochen Briefe, sie möchten doch umgehen knappe 10000 DM(!) Abmahnkosten bezahlen und ihre Domain gratis abtreten!
Höchst fraglich ist dabei sowohl die Methode als auch der Inhalt! Ist ein Begriff wie scout überhaupt schützbar und handelt es sich hier evtl. um einen Massenabmahnung?
Doch man kann sich wehren. Unter http:/www.webfree.de ist offenes und geschlossenes Forum eingerichtet. Auf der Seite gibt es auch zusätzliche Links zum Thema. Da lohnt sich auch ein Besuch, wenn man bislang von Abmahnungen verschont geblieben ist, schon um sich als Herausgeber eines Newsletters zu informieren, was man gegen Abmahnungen tun kann.





Einen Tag nachdem Freiherr von Gravenreuth, bisher Deutschlands unbestrittener Abmahnkönig, eine Niederlage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einstecken mußte, zeichnet sich eine weitere Abmahnwelle in Deutschland ab.



Carsten Bernhard, 21.02.01: Ausgangspunkt dieser neuen Abmahnungen, über die uns täglich neue Berichte erreichen, scheint die Scout Gruppe zu sein, Betreiber von Internetsites wie ImmobilienScout24.

In uns vorliegenden Abmahnschreiben wirft man Inhabern von scout-Domains vor, den guten Namen der Mandantin für eigene Zwecke zu benutzen.

In bekannter Weise fügt der Anwalt der Scouts-Gruppe gleich eine eigene Kostennote bei. Bei einem angesetzten Streitwert von 500.000 DM errechnet sich eine Anwaltsgebühr von sage und schreibe 9709,43 DM. Damit stellt die Kanzlei selbst die v. Gravenreuthschen Kostenrechnungen noch in den Schatten, bedingt nicht zuletzt durch den unüblich hohen Streitwert.

Dabei scheint hinter dem Vorgehen der Anwälte auch Taktik zu stecken. So werden derzeit vermehrt kleine und kleinst Webseiten abgemahnt. Eine bekannte Strategie, denn dort ist die zu erwartende Gegenwehr geringer. Hat man dann genug Geld in der Kasse, kann man auch an größere Sites gehen, und eventuelle Streitigkeit dort besser finanzieren.

Wir halten Sie über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden.



Kooperation mit Webfree.de - gegen "Scout"-Abmahnungen
Die nächste Abmahnungswelle überschwemmt die Netzgemeinde. In einem Schreiben einer Hamburger Rechtanwaltskanzlei werden Homepagebesitzer mit "Scout" in der Domain gebeten, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und die aufgelaufen Anwaltkosten in Höhe von DM 9709,34 zu übernehmen. Plus einer kostenfreien Abtretung der Domain, an die Scout Holding. Nach Recherchen von WEBfree.de wurden geschätzt über 200 Homepages abgemahnt. Mit den Partnern: Kanzlei.de, freedomforlinks.de, Domain-Recht.de, esb-rechtsanwälte.de und abgemahnten "Scout"-Homepages wurde eine Interessengemeinschaft zusammengeführt, um sich dagegen zu wehren. Wir wollen WEBfree unterstützen ! Mehr Info´s unter http://webfree.de/